Thursday, October 18, 2012

Singing Songs and Carrying Signs



Singing Songs and Carrying Signs: weiter im semiotischen Kontext von Verkehr =Politik und zurück zur Frage Why don’t we do it in the road?
Haben Sie schon einmal über die Herkunft des Wortes Demonstration nachgedacht? Über den Zusammengang zwischen der Demonstration und der Monstranz? Dem Monströsen? Immer geht es ums Zeigen und Zeichen setzen: wer die Macht hat, setzt die Zeichen. Wer die Zeige/Zeichen-Macht hat, will verhindern, dass Zeichen gesetzt werden, die diese Macht untergraben: Singing Songs and Carrying Signs, Stephen Stills hat die Stimmung einer (noch friedlichen) Demonstration perfekt eingefangen.

Geht die Zeige/Zeichen-Macht vom Volk (Grundgesetz: Volkssouveränität) oder von den Gewehrläufen aus, wie Mao sagte? (Dazu auch mein früherer Post über Mao und die rote Ampel sowie der Post über die Baader-Meinhof-Bande/Rote Armee Fraktion.)

Horst Mahler, in den 60er-Jahren eine zentrale Figur der radikalen Linken, heute ein Rechtsradikaler (auch dazu Baader-Meinhof-Bande/Braune Mörder Bande in meinem letzen Post) hatte für die politischen Pamphlete über den bewaffneten Kampf den Titel Die neue Straßenverkehrsordnung gewählt, weil die Westberliner Obrigkeit mit dem Hinweis auf die geltende Straßenverkehrsordnung Demonstrationsverbote ausgesprochen hatte. Ein Demonstrationsverbot verbietet es den Massen, sich und ihre Zeichen zu zeigen.
Was ist die kleinste Einheit einer Demonstration? Sind drei Leute, die auf dem Gehsteig zusammenstehen (statt, wie der Gehsteig es verlangt: gehen) schon eine Demonstration? Ein Auflauf? Eine Zusammenrottung? Die bundesdeutsche Polizeigewerkschaft, die in den 60er-Jahren Teil der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) war, hatte sich immer wieder in die verkehrs-politischen Diskussionen um Demonstrationsverbote eingeschaltet.

Der Polizist Karl-Heinz Kurras hat den Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 bei der Demonstration gegen den Schah erschossen. Angeblich aus Notwehr, wie ich in meinem letzten Post geschrieben habe, - in den Hinterkopf, wie wir heute wissen. Am 3. Juni 1967 wurde in Berlin darauf hin ein generelles Demonstrationsverbot erlassen: Why don’t we do it in the road? – weil es verboten ist. Aber wenn doch die Macht vom Volk ausgeht und nicht von den Gewehrläufen?
Singing Songs and Carrying Signs? - wer kann (uns) das verbieten? 
Die Frage nach der Versammlungs - und Demonstrationsfreiheit beschäftigte bundesdeutsche Verwaltungsgerichte, Politik und Medien über Monate. In den konservativen Medien wurde das Verbot oft mit dem Hinweis darauf entideologisiert, dass Demonstrationen eine „Verkehrsbehinderung“ seien. So schrieb z.B. die Berliner Morgenpost am 24. Oktober 1967 unter der Schlagzeile „Sperrbezirk für Demonstrationen.“
„In den zuständigen Senatsbehörden wird jetzt vor allem darüber beraten, wie die Behinderung des Fahrzeugverkehrs in der City durch jugendliche Randalier vermieden werden kann.“ – so als wäre die Verkehrsbehinderung das Hauptproblem gewesen.
Demonstranten, jugendliche Randalierer, Verkehrbehinderung. In diesem Kontext wird klar, wieso Horst Mahler eine neue Straßenverkehrsordnung fordert. Zum Abschluss dieses Themenkreises noch einmal Buffalo Springfield:
What a field-day for the heat /A thousand people in the street
Singing songs and carrying SIGNS /Mostly say, "hooray for our side!"
It’s time we STOP....(Fortsetzung folgt).

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